Maßnahmen nach Solingen: Autoritäre Zeitenwende, schlüsselfertig
Nach dem Messerangriff in Solingen überbieten sich Politiker:innen mit Maßnahmen und Forderungen. Das ist falsch und gefährlich, denn es bereitet
Landtagswahl Thüringen: Wie die Parteien die Demokratie abhärten wollen
Die Tage der Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow in Thüringen gehen zu Ende, niemand will ein derartiges Modell wiederholen. Doch Bündnisse
Telegram-Gründer Durov: Festnahme mit Risiken und Nebenwirkungen
Dass der Telegram-Chef in Frankreich festgenommen wurde, sorgt für starke Bilder. Das ist Symbolaktionismus und ein versteckter Angriff auf Verschlüsselung.
Digitale-Dienste-Gesetz: Viele Wege führen zu einer Beschwerde
Bei der Plattform, beim Digitale-Dienste-Koordinator oder gleich vor Gericht beschweren? Wer sich gegen Entscheidungen einer Online-Plattform wehren will, hat viele
KW 34: Die Woche, in der wir unsere ePA-Entscheidung trafen
Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 96.421 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen
Bundestagszusammenfasser: „Irgendjemand muss es ja machen“
Weil sie unzufrieden war mit der Transparenz von Gesetzgebungsvorgängen, hat Sabrina Gehder es selbst in die Hand genommen und ein
Letzte Generation: Gericht weist Journalisten-Beschwerden wegen abgehörtem Pressetelefon zurück
Der Streit um das abgehörte Pressetelefon der Letzten Generation geht weiter. Ein Münchner Landgericht wies eine Beschwerde gegen die Abhörmaßnahme
Predator: Staatsanwältin erklärt griechischen Abhör-Skandal für beendet
Es gebe keine Hinweise, dass der griechische Geheimdienst mit dem Staatstrojaner Predator einen Journalisten überwacht habe. Das findet die oberste
Gemeinnütziger Journalismus: Die letzte Gelegenheit ist jetzt
Gemeinnütziger Journalismus soll anerkannt werden, doch bisher plant das Bundesfinanzministerium das per Erlass zu regeln. Das reicht nicht aus, es
KW 30: Die Woche, in der wir uns auf unsere Konferenz freuen
Die 30. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 103.299 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen