Linke, Grüne und SPD: Was außer Vergesellschaftung im Berliner Sondierungspapier steht
Neben Ideen für die Berliner Wohnungspolitik haben sich Linke, Grüne und SPD auch auf einen groben Kurs bei Polizei, Verfassungsschutz
KW 42: Die Woche, in der Europa Palantir auf die Finger schaut
Die 42. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 146.530 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen
Länderübergreifende Recherche: Palantirs Geschäfte in Europa
Software von Palantir findet sich bei europäischen Streitkräften, bei Polizeien und im Gesundheitssystem. Aber viele Länder suchen nach Alternativen, sie
KW 40: Die Woche, in der wir uns über Brandenburg aufgeregt haben
Die 40. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 99.089 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen
Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW: Daten für die Abschiebung
Ein neues Gesetz in Nordrhein-Westfalen soll nicht nur der Polizei mehr Informationen über Menschen liefern, die in eine Klinik eingewiesen
Informationsfreiheit in Brandenburg: Die Verhöhnung von Transparenz
Brandenburgs Innenminister will die Informationsfreiheit noch weiter beschneiden als bisher bekannt. Wie er das begründet, verspottet demokratische Grundprinzipien. Ein Kommentar.
Ärzte, Aktivistinnen und Internetnutzer: Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle
Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag
Bundestagsdebatte zur Geheimdienstreform: Zwischen Schreddern und Nachbessern
Die Geheimdienstreform ist im Bundestag angekommen. In einer ersten Debatte war die Kluft groß: Während Innenminister Dobrindt es für selbstverständlich
10-Punkte-Plan nach dem CSD-Anschlag: Die volle Härte des Strafstaats
Nach dem Anschlag auf den CSD legt die Bundesregierung altbekannte Maßnahmen auf den Tisch. Das Versagen von Behörden kaschiert sie,
KW 36: Die Woche, in der uns flau im Magen war
Die 36. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 138.777 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen