KW 20: Die Woche, in der wir für Gemeinnützigkeit kämpfen
Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 220.988 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen
EM 2024: Steilvorlage für die Polizeidatei „Gewalttäter Sport“
Das Bundesinnenministerium wappnet sich anlässlich der Fußballeuropameisterschaft gegen „alle denkbaren Gefahren“. Für Kontrollen an deutschen Außengrenzen will sie die Datei
Global Digital Compact: Lightlinien fürs Internet
Auf UN-Ebene wird derzeit der Global Digital Compact verhandelt. Die internationale Übereinkunft soll Leitlinien für das Internet und dessen Regulierung
KW 18: Die Woche, in der es wild zuging
Die 18. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 121.606 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen
Bundesinnenministerium: Pseudo-Beteiligung beim Digitalen Wallet
Geht es nach der Bundesregierung, sind die Jahre des Personalausweises als Plastikkarte gezählt. An seine Stelle soll eine digitale Brieftasche
KW 13: Die Woche, in der wir erleichtert aufatmeten
Die 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 128.390 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen
Deutsche Bahn: Bodycam als Zugbegleiter
Die Deutsche Bahn will Mitarbeitende im Regionalverkehr ab sofort mit Bodycams ausstatten. Die tragbaren Kameras hätten sich in einer Testphase
Trilog-Einigung: Kein effektiver Widerspruch gegen Nutzung von Gesundheitsdaten durch Dritte
EU-Parlament und Rat haben sich gestern Nacht auf einen Verordnungsentwurf für einen „Europäischen Gesundheitsdatenraum“ geeinigt. Versicherte sollen demnach der Weitergabe
eIDAS-Reform: EU-Parlament stimmt für digitale Brieftasche
Knapp drei Jahre lang wurde um das größte digitalpolitische Projekt der Europäischen Union gerungen. Heute hat das EU-Parlament der eIDAS-Reform
PIN-Rücksetzbrief: Bundesinnenministerium erwägt Kosten beim Online-Ausweis auf Bürger:innen abzuwälzen
Wer seinen Personalausweis online nutzen will, benötigt dazu eine PIN. Weil deren Versand zu teuer wurde, stellte die Bundesregierung den